Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Juli 2025
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen der Firma MES Softwareentwicklung – Anita [Nachname], im Folgenden „Anbieterin“ genannt, und ihren Kunden, soweit nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, sie werden von der Anbieterin ausdrücklich schriftlich anerkannt.
2. Leistungen
Die Anbieterin bietet Dienstleistungen und Produkte im Bereich Softwareentwicklung, IT-Support, Software as a Service (SaaS), Webseitenbetreuung und Toolbereitstellung an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag, Angebot oder der Leistungsbeschreibung.
3. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Bestätigung eines Angebots bzw. einer Bestellung zustande. Angebote sind – sofern nicht anders angegeben – 30 Tage gültig.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro exklusive Umsatzsteuer. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist die Anbieterin berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und Mahnspesen zu verrechnen.
5. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Hard- und Software sowie digitale Inhalte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Anbieterin. Der Kunde ist nicht berechtigt, nicht vollständig bezahlte Leistungen zu veräußern oder zu übertragen.
6. Softwarelizenzen und Nutzungsrechte
Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der gelieferten Software. Eine Weitergabe, Vermietung oder sonstige Überlassung an Dritte ist nur mit schriftlicher Zustimmung der Anbieterin erlaubt. Der Quellcode verbleibt bei der Anbieterin, sofern nicht anders vereinbart.
7. Individuelle Softwareentwicklung
Die Anbieterin entwickelt Software nach Kundenanforderungen. Der Kunde ist verpflichtet, Anforderungen klar zu definieren und die Anbieterin bei der Umsetzung zu unterstützen. Abgenommene Software gilt als funktionstüchtig. Nachträgliche Änderungen gelten als kostenpflichtige Zusatzleistungen.
8. Updates, Support und Wartung
Sofern vertraglich vereinbart, bietet die Anbieterin Wartung, Updates und technischen Support. Ohne gesonderte Vereinbarung besteht kein Anspruch auf spätere Fehlerkorrekturen oder Weiterentwicklungen.
9. SaaS-Dienste (Software as a Service)
Für SaaS-Produkte gelten zusätzliche Nutzungsbedingungen, die mit Abschluss eines SaaS-Vertrags zur Kenntnis genommen und akzeptiert werden. Die Anbieterin gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit von 99 % pro Jahr, ausgenommen Wartungszeiten. Ein Recht auf bestimmte Funktionalitäten oder permanente Erreichbarkeit besteht nicht.
10. Haftung
Die Anbieterin haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit, entgangenen Gewinn, Datenverlust, mittelbare Schäden oder Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen.
Für Schäden an Hard- oder Software, die durch den Einsatz von Tools, Skripten oder Programmen der Anbieterin entstehen, wird keine Haftung übernommen, sofern diese vom Kunden ohne vorherige Abstimmung oder entgegen den Empfehlungen eingesetzt wurden.
Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Backups seiner Daten vorzunehmen. Die Anbieterin haftet nicht für Datenverluste, die durch unzureichende Sicherung durch den Kunden entstanden sind.
11. Verfügbarkeit von Downloads und Tools
Kostenlos bereitgestellte Tools werden „wie besehen“ und ohne Anspruch auf Wartung, Weiterentwicklung oder Fehlerbehebung angeboten. Es besteht keine Verpflichtung zur Veröffentlichung von Updates oder zur dauerhaften Verfügbarkeit.
12. Datenschutz
Die Anbieterin erhebt, verarbeitet und speichert personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Details dazu sind in der Datenschutzerklärung einsehbar.
13. Geheimhaltung
Beide Vertragspartner verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen und Daten. Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.
14. Schlussbestimmungen
- Erfüllungsort ist Wien, Österreich.
- Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Gerichtsstand ist das sachlich zuständige Gericht in Wien.
- Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
- Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen AGB unberührt.
Für Fragen zu den AGB oder individuelle Vereinbarungen wenden Sie sich bitte an office@mes.wien.